Zwischen Stau und Stimulus: Hemmende und fördernde Vetospieler in der Familienpolitik

Ahrens Regina, Blum Sonja

Zusammenfassung

Wenige politikwissenschaftliche Theorieansätze haben im medialen und politischen Sprachraum solche Beliebtheit entfalten können wie das Vetospielertheorem. Berichte über „Parteiblockaden" oder „Reformstau" werden heute gern um das entsprechende Fachvokabular ergänzt. So schimpfte der Juso-Vorsitzende Böhning in Richtung der Bundesländer: „Es kann nicht angehen, dass die Schizophrenität einzelner Ministerpräsidenten hier Vorrang hat vor politischen Entscheidungen". Offenbar seien die Ministerpräsidenten „so etwas wie Vetospieler innerhalb der Union" (Spiegel Online 2006). In der Welt (2004) stand zu lesen, im internationalen Vergleich erscheine „Deutschland eher als ein ‚semisouveräner‘ Staat, in dem eine Unzahl von Vetospielern Reformen verhindern oder verwässern". Unterschwellig wird das Vetospielertheorem so auf folgende Formel verkürzt: Je mehr Vetospieler, desto kräftiger der Reformstau. Dass dieser Erhalt des Staus quo negativ zu beurteilen und die Zahl der Blockierenden im „Land der Veto spieler" zu hoch sei, gilt dann als evident.