Die Vielfalt unionaler Rechtsetzungsverfahren. Eine verfassungs- und verfahrenstheoretische Rekonstruktion der Funktions- und Organisationslogiken des Rechtsetzungsverfahrensrechts der Europäischen Union

Otto Nicholas

Abstract

Das Verfassungsrecht der Europäischen Union zeichnet sich durch ein überaus vielfältiges Verfahrensrecht zum Erlass verbindlicher Rechtsakte aus. Die Unterschiede zwischen den 70 verschiedenen Verfahren manifestieren sich dabei sowohl in variierenden Verfahrenskategorien mit unterschiedlichen rechtlichen Implikationen als auch in wechselnden Akteuren und Abläufen. Nicholas Otto untersucht, auf welche Strukturentscheidungen, Gesetzmäßigkeiten und Wertungen diese Binnendifferenzierungen zurückzuführen sind, und macht diese als Funktions- und Organisationslogiken deutlich. Dabei rekonstruiert er nicht nur staatsanalog anmutende Phänomene wie die »Gesetzgebungsverfahren« als unionsspezifische Verfahrenskategorie, sondern beleuchtet beispielsweise auch, inwieweit das Konzept dualer Legitimation geeignet ist, die variablen Verfahrenskonfigurationen unter Beteiligung des Rates und des Europäischen Parlaments adäquat abzubilden.