Erstellung von Musterverträgen für hochschulübergreifende Kooperationsprojekte im IT-Bereich

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Description

Kooperationsprojekte zwischen Hochschulen im IT-Bereich mit dem Ziel, innovative IT-Lösungen kosteneffizient aufzubauen und zu betreiben und auch kleinen Hochschulen ohne umfangreiche personelle IT-Kompetenz den Zugang zu diesen zu ermöglichen, erfreuen sich auf Landesebene und auch Deutschlandweit großer Aufmerksamkeit und werden nicht zuletzt auch von Seite der Financiers der Hochschulen zur Kosteneinsparung gefordert. Die Zahl hochschulübergreifender IT-Projekte, die neben gemeinsamen Beschaffungen auch einen kooperativen Systembetrieb umfassen, ist jedoch noch recht überschaubar.Insbesondere in NRW sind im Lichte des Hochschulfreiheitsgesetzes auch die Fragen der rechtlichen Ausgestaltung solcher hochschulübergreifenden IT-Kooperationen komplexer als in Bundesländern, in denen Hochschulen nachgeordnete Landesdienststellen mit einer qua Hochschulgesetz festgeschriebenen Verpflichtung zur Kooperation sind. Hierbei sind zahlreiche rechtliche Aspekte .zu beachten, für die zwingend rechtliche Expertise hinzuzuziehen ist, um die beteiligten Hochschulen vor juristischen Risiken abzusichern, die hohe materielle, und durch möglichen Imageverlust, auch immaterielle Schäden verursachen könnten. Hier setzt das Projekt an, den das Institut für Informations-,Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) sowie das Zentrum für Informationsverarbeitung (ZIV) der Westfälischen Wilhelms-Universität (WWU) für alle Hochschulen in NRW federführend durchgeführt wurde. Im Projekt wurden gestützt auf eine fundierte juristische Expertise gerichtsfeste Vertragsmuster erstellt, die in hochschulübergreifenden IT-Großprojekten genutzt werden können. Hierdurch kann Rechtssicherheit für die beteiligten Einrichtungen geschaffen und Redundanzen vermieden werden, da in Zukunft bei ähnlichen Projekten keine aufwändige Einzelfallerarbeitung der rechtlichen Aspekte erfolgen muss.